Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Ruth Waldmann zur heutigen Kabinettssitzung: De facto kommt nur eine …
Fraktionschef Florian von Brunn: Es ist wichtig für unsere Gesellschaft, über Corona in vernünftiger und einfühlender Weise nachzudenken - …
Liebe Genossinnen und Genossen, • in dieser Sitzungswoche berät der Deutsche Bundestag über eine sozialdemokratische Herzensangelegenheit, …
Am gestrigen Dienstag, den 26. März 2024, haben die EU-Agrarminister:innen sich hinter die sogenannten „Vereinfachungsvorschläge“ der …
Fraktionschef Florian von Brunn: Bayern braucht Windkraftausbau für bezahlbare und saubere Energie – Fehlplanung der Vorrangflächen ist …
Zur aktuellen Debatte um das Cannabisgesetz sagt Horst Arnold, SPD-Sprecher für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen: „Es handelt sich …
Am 19. März hat der Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Janusz Wojciechowski, im Agrarausschuss des Europäischen …
Liebe Genossinnen und Genossen, • diese Sitzungswoche startete mit der Regierungserklärung des Bundeskanzlers Olaf Scholz zum Europäischen …
Wir haben die Einkommensgrenzen für den München Pass angehoben. Damit ermöglichen wir für viele Münchner:innen mit niedrigen Einkommen mehr …
Liebe Genossinnen und Genossen, • diese Sitzungswoche startete mit der Regierungserklärung des Bundeskanzlers Olaf Scholz zum Europäischen …
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