Innenpolitischer Sprecher Schuster: Die Corona-Inzidenzen in Bayern sind niedrig und es wird massiv geöffnet …
Der SPD-Antrag im Bezirksausschuss soll schnell einem »dringenden Bedürfnis« abhelfen. Der Stadtrat hat zwar schon beschlossen, bis 2026 …
Heute mit: Halbzeitbilanz der Staatsregierung, neuer Tierschutz- und Umweltskandale, fragwürdiger Beschaffungen von Corona-Schnelltests, …
Verhandlungen zwischen Europäischem Parlament und Europäischem Rat vorerst abgebrochen …
Datenschutzexperte Florian Ritter: Keine Rechtsgrundlage für verfahrensübergreifende Analyse - Ausschreibung muss dem Landtag vorgelegt …
SPD-Fraktionschef Florian von Brunn wirft Jens Spahn Behinderung der Aufklärung vor - und geht rechtlich dagegen vor …
Das Lieferkettengesetz kommt, auch durch den großen Einsatz zweier BayernSPD-Bundestagsabgeordneter: Bärbel Kofler (Traunstein) und Bernd …
Rechtsexperte der BayernSPD-Landtagsfraktion Horst Arnold in Pressekonferenz: Der aktuelle Gesetzentwurf der Staatsregierung zum PAG …
SPD-Fraktionsvorsitzender von Brunn: "Hochgelobte Kontrollbehörde versagt im Verbraucherschutz" …
Die SPD in Au-Haidhausen setzt sich für eine kurzfristige Lösung der dringendsten Bedürfnisse in Parks und auf Spielplätzen ein. Der …
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